Würde es der Gesellschaft helfen oder schaden, wenn jeder Mensch einen Anspruch auf ein bestimmtes Einkommen hätte, ganz ohne jede Bedingung? Das Thema “bedingungsloses Grundeinkommen” ist in den letzten Jahren viel diskutiert worden, seitdem die Idee das erste Mal aufgetaucht ist. Um die Problematik fundamentiert zu diskutieren, fehlen jedoch Erfahrungswerte. Das Pilotprojekt Grundeinkommen möchte das ändern.
Wie kann eine Studie bei der Debatte um das Grundeinkommen helfen?
Viele Menschen sind der Ansicht, dass ein bedingungloses Grundeinkommen den Menschen den Druck nehmen und so zu Entfaltung und einem selbstwirksamen Leben führen kann. Die gleichen Voraussetzungen für alle Personen könnten außerdem den Neid reduzieren. Andere Stimmen befürchten, dass mehr Geld zu mehr Konsum und dadurch zur Umweltzerstörung führt. Auch die Arbeitsmotivation könnte sinken.
Es zeigt sich: Die Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen ist groß. Dabei geht es vor allem um ethische Grundsätze und unterschiedliche Ideologien. Aber eine solche Debatte kann nur realistisch und authentisch geführt werden, wenn es wissenschaftliche Studien gibt, die den Hintergrund für eine Argumentation liefern. Das Pilotprojekt Grundeinkommen will genau das versuchen.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist nur dann die richtige Entscheidung, wenn es finanzierbar ist, die Arbeitsmoral nicht senkt und sowohl individuell als auch kollektiv positive Auswirkungen zeigt. Das Pilotprojekt ist eine wissenschaftliche Studie, die herauszufinden versucht, ob diese drei Bedingungen erfüllbar sind. In die Wege geleitet wurde es von dem gemeinnützigen Verein Mein Grundeinkommen e.V. Bei der Forschung helfen unter anderem das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, die Universität zu Köln und das Max-Planck-Institut.
Bedingungsloses Grundeinkommen: Der Aufbau des Projektes
Das Pilotprojekt Grundeinkommen wurde in drei Studien geteilt, um verschiedene Aspekte beleuchten zu könen. Die erste Phase dreht sich darum, Menschen ein Grundeinkommen zu zahlen, um herauszufinden, wie der maximale Nutzen aussehen würde. Weitere Phasen werden erst dann eingeleitet, wenn die erste Studie deutliche Effekte zeigen konnte.
In der zweiten Phase werden die Einkommen der Personen, die unter 1200 Euro liegen, auf 1200 Euro aufgefüllt. Die Menschen erhalten also nicht mehr Geld, sondern nur eine grundsätzliche Sicherheit. So können wichtige Fragen beantwortet werden: Wie stark sind die positiven Effekte jetzt noch? Kommen sie wirklich vom Geld oder nur von der psychologischen Sicherheit?
Die dritte Studie simuliert eine Besteuerung, indem nur die Differenz zwischen 1200 Euro und einer Steuer von 50 Prozent auf alle sonstigen Einkünfte gezahlt wird. So stellt sich heraus, ob es ein realistisches Finanzierungskonzept geben kann, wie es aussehen könnte und welche Konsequenzen eine Besteuerung hervorruft.
Wer kann an dem Projekt teilnehmen?
Für das Pilotprojekt Grundeinkommen werden insgesamt mindestens 1500 Teilnehmer benötigt. Neben 120 Empfängern des Grundeinkommens gibt es noch eine Vergleichsgruppe aus mindestens 1380 Teilnehmern. Sie erhalten kein zusätzliches Einkommen, stattdessen jedoch eine Aufwandsentschädigung und die Möglichkeit, in die andere Gruppe nachzurücken. Dementsprechend besteht mit der Teilnahme jedoch kein Rechtsanspruch auf die Auszahlung von Geld.
Die Bewerbung ist für jeden möglich, der einen Wohnsitz in Deutschland hat und älter als achtzehn Jahre ist. Die Bewerbungsphase wird im November 2020 enden. Anschließend folgen die zufällige Einteilung der Teilnehmer in die zwei Gruppen und ein erster Fragebogen. Von diesen werden innerhalb der kommenden drei Jahre sieben ausgefüllt, um herauszufinden, wie sich das Experiment auswirkt.
Alle sechs Monate gibt es einen neuen Online-Fragebogen, dessen Beantwortung etwa 25 Minuten dauernd wird. Teilweise können auch tiefere Interviews und Haarproben zur Analyse des Stresslevels hinzukommen. Die Fragebögen haben zur Sammlung wissenschaftlicher Erkenntnisse höchste Bedeutung und sind deshalb die einzige Teilnahmebedingung: wer sie nicht ausfüllt, kann von dem Projekt ausgeschlossen werden.
Der finanzielle Aspekt des Pilotprojektes Grundeinkommen
Wenn die Studie im Frühjahr 2021 beginnt, werden die ersten Auszahlungen getätigt. Finanziert wird das Grundeinkommen von der Zivilgesellschaft: das Projekt hängt von Spenden ab. So kann jeder einen Beitrag leisten und Lobbyismus wird gezielt vermieden.
Neben dem Grundeinkommen darf jeder Teilnehmer so viel Geld verdienen, wie er wünscht, oder auch gar keines. Die Ausgaben obliegen ebenfalls vollständig den Teilnehmern, nichts wird überprüft. Das Grundeinkommen ist nicht steuerpflichtig. Eine Schenkungssteuer besteht nicht, weil es unter der Steuerfreigrenze liegt, und die Einkommenssteuer entfällt, da die Zahlungen ohne Gegenleistung erfolgen.
Es ist jedoch möglich, dass im Rahmen des Grundeinkommens Sozialleistungen gemindert oder ganz gestrichen werden, wenn die Behörden die Zahlungen als Einkommen werten. Das kann zum Beispiel ALG I und II, BAfög, Wohngeld, Kindergeld und den Unterhaltsvorschuss betreffen. Jedoch ist das Grundeinkommen höher als die meisten Sozialleistungen.
Auf einen Blick: Was ist das Pilotprojekt Grundeinkommen?
Das Pilotprojekt Grundeinkommen betreibt Grundlagenforschung zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen. Für mindestens 120 Menschen gibt es drei Jahre lang 1200 Euro pro Monat zusätzlich zu ihrem gewöhnlichen Verdienst. Die Effekte dessen werden mithilfe regelmäßiger Online-Fragebögen erforscht.
In weiteren Phasen des Projektes kann untersucht werden, woher genau die positiven Effekte rühren und wie das Grundeinkommen finanziert werden könnte. Teilnehmen kann jeder, der in Deutschland lebt und älter ist als achtzehn Jahre. Wie das Grundeinkommen verwendet wird und wieviel Geld außerdem verdient wird, wird nicht überprüft.